Abstract In Polen endeten die Wahlen 2005 mit einem Sieg der nationalkonservativen Partei 'Recht und Gerechtigkeit' (PiS). "Die extreme Rechte, die vor kurzem in Polen hervortrat, gefällt mir absolut nicht", schrieb der Schriftsteller Stanislaw Lem im letzten Feuilleton vor seinem Tod.
Das Kalkül ging auf: Lech Kaczynski wurde mit knapper Mehrheit zum Präsidenten gewählt.Gut acht Monate später ist das damalige Versprechen Makulatur. Mehr als 10.000 Menschen demonstrierten in allen größeren Städten des Landes.Giertych hat auch ein Computerprogramm vorgestellt, das auf Schulcomputern installiert und verhindern soll, das bestimmte (unter anderem oppositionelle) Webseiten aufgerufen werden können.Sein Vater Maciej Giertych, der für die LPR im Europaparlament sitzt, hat in dieser Funktion kürzlich Spaniens faschistischen Diktator Franco gelobt. Die deutsche Tageszeitung Alle acht polnischen Außenminister seit dem Fall des stalinistischen Regimes protestierten in einem Brief gegen dieses Verhalten. In einem politischen Handstreich haben die Zwillinge Jaroslaw und Lech Kaczynski am Wochenende die beiden wichtigsten Hebel der Macht in Polen an sich gezogen. Euro gestiegen.Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts "Pentor" unterstützte eine deutliche Mehrheit der polnischen Bevölkerung die Forderungen und die Streiks der Bergleute und der Krankenhausbeschäftigten. Laut einer Umfrage der Marcinkiewicz hat am vergangenen Freitag unter gegenseitigen Dank- und Ehrbezeugungen seinen "freiwilligen" Rücktritt erklärt. Jaroslaw Kaczynski hatte die Koalitionspartner schon am Donnerstag über den bevorstehenden Wechsel informiert.Erst am Tag darauf trat dann die Führung der PiS zu einem Treffen zusammen, zu dem auch Marcinkiewicz zitiert wurde. Im vergangenen Jahr war allein der Profit dreier Bergbauunternehmen um 250 Mio. Er vertrat einen deutlich europafreundlicheren Kurs und versuchte wiederholt, die Bürgerplattform in die Koalition einzubinden. Giertych ist Vorsitzender der Liga der Polnischen Familien, doch seine Pläne werden auch von Abgeordneten der PiS unterstützt. Geplant ist ferner, solcherlei Aktivitäten fortan zentral in einem Antikorruptionsbüro (ZAB) zu organisieren.Kaczynski übernimmt die Regierung in einer extrem angespannten Situation.
Von der südöstlichen Region Podkarpacie breiteten sich die Demonstrationen und Streiks über weite Teile des Landes aus. Alle hatten versucht, gegen massiven Widerstand einen Sparhaushalt durchzusetzen.Schon wenige Wochen nach der Wahl, war die Regierung mit heftigen Protesten von Krankenhausbeschäftigten konfrontiert. Europa verdanke es vor allem General Franco, dass der kommunistische Angriff gegen das katholische Spanien habe abgewehrt werden können.Es ist zu erwarten, dass die Kaczynski-Brüder ihre neu gewonnene Macht auch skrupellos für ihre eigenen Interessen einsetzen und verstärkt Vetternwirtschaft betreiben werden. Laut einer anderen Umfrage des Instituts Gfk Polonia kämen die drei Regierungsparteien bei Parlamentswahlen derzeitig zusammen auf nur etwas mehr als 30 Prozent.Gleichzeitig heißt es in einer neuen Länderanalyse der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) vom Juni diesen Jahres: "Der Arbeitsmarkt Polens ist der schlechteste in der ganzen OECD". So sei der Mensch nur ein Zwischenwirt zum nächsten Gott – der künstlichen Intelligenz.
So heftig ist der Umbruch nach 1989, dass sich viele Polen nach Tradition sehnen.
Und dies, obwohl die Doppelbesetzung heute noch unpopulärer ist als damals. So hatte sich Polen in den letzten acht Monaten an vier unterschiedliche Finanzminister zu gewöhnen. Für den Philosophen Philip Kovce sind Ahrendts Überlegungen noch immer hoch relevant.
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