He has been a member of the Bundestag for Alternative for Germany (AfD) since 2017 and served as chairman of the Bundestag's Legal Affairs Committee from 31 January 2018 to November 2019. . Zum Vergleich: In der vorhergehenden Legislaturperiode waren im Thüringer Landtag innerhalb von vier Jahren gegen sämtliche 88 Abgeordnete nur 42 Ordnungsrufe ausgesprochen worden (Quelle). Innerhalb kurzer Zeit hatte er zuvor am Donnerstag drei Ordnungsrufe kassiert. einen Ordnungsruf., (Zwischenruf Abg. Der AfD-Abgeordnete Stephan Brandner ist nach einer Serie von Beleidigungen aus dem Thüringer Landtag geworfen worden. Dafür erteile ich Ihnen einen Ordnungsruf. Ich habe mir mal überlegt: Also eine Nordseequalle, glaube ich, hat mehr Rückgrat als die gesamte CDU-Fraktion. Herr Abgeordneter Brandner, für diese Äußerung muss ich Ihnen leider wieder einen Ordnungsruf erteilen., das ist klassische gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit, Frau Berninger, Frau Hennig-Wellsow und Frau Rothe-Beinlich. So auch als sie beleidigt spielte und den Saal verließ: Als die SPD gestern kurzzeitig den Bundestag entnazifizierte, Es ist dokumentiert, dass die Abgeordneten teilweise die Antworten auf die Debattenbeiträge ihrer eigenen Anträge ignorieren. Stephan Brandner (* 29. Der AfD-Abgeordnete Stephan Brandner verstößt bewusst gegen die Etikette des Bundestags. Berlin(pm/nh). Er ist seit 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages und war vom 31. Für die Verwendung des Wortes Vollidiotin erteile ich dem Abgeordneten Brandner einen Ordnungsruf. In der von der FDP beantragten Debatte ging es um die missverständlichen Aussagen einer unbedeutenden Lokalpolitikerin der LINKE, die für Aufruhr gesorgt hatten. Da ich zu dieser Zeit selbst die Sitzungsleitung innehatte, bin ich berechtigt, eine entsprechende Ordnungsmaßnahme auszusprechen. Das könne man nicht rechtfertigen. Herr Abgeordneter Brandner, für die Behauptung, dass Frau Berninger verblödet, erteile ich Ihnen einen Ordnungsruf. AfD-Politiker Brandner, der auch zum vom Verfassungsschutz beobachteten “Flügel” zählt, wurden im November als Vorsitzender des Rechtsausschusses im Bundestag abgewählt (Mehr dazu). Der AfD-Abgeordnete Stephan Brandner ist Vorsitzender des Rechtsausschusses im Bundestag. Sie haben drei Namen genannt und haben wieder persönlich Abgeordnete In den Augen der Abgeordneten Esther Dilcher hat der Ausschuss-Vorsitzende Stephan … März schaffte er es sogar, sich drei Ordnungsrufe innerhalb von nur zehn Minuten einzuholen.In der von der FDP beantragten Debatte ging es um die missverständlichen Aussagen einer unbedeutenden Lokalpolitikerin der LINKE, die für Aufruhr gesorgt … Februar 2018. Für diese Geschmacklosigkeit erteile ich Ihnen Ein Blick in seinen Twitter-Feed reicht ebenfalls, um endlose neue Beispiele zu finden. März 2018 öffentlich den Auftritt des Ausschuss-Vorsitzenden Stephan Brandner auf dem Parlamentarischen Abend des Deutschen Anwaltsvereins (DAV) am 28. Warum Hassredner Brandner abgewählt wurde. Für CDU-Dumpf, das geht überhaupt nicht. Für den nützlichen Idioten erteile ich Ihnen einen Ordnungsruf. Der Ausschluss von Sitzungen könnte folgen. Herr Abgeordneter Brandner, ich erteile Ihnen jetzt den dritten Ordnungsruf. Sie hat bereits die Tagesordnung gebrochen, um es zu inszenieren (Quelle), sich bereits Geldstrafen abgeholt und musste aus dem Bundestag geworfen werden (Quelle). Vorgestern hat Herr Abgeordneter Brandner in der Sitzung zum Tagesordnungspunkt 1 geäußert ich zitiere : Warum meint man immer, es wäre ein Nilpferd im Haus, wenn Herr Harzer ausatmet? Ich finde, das ist ordnungsrufwürdig. Herr Abgeordneter Brandner, ich habe Sie gewarnt. Ordnungsrufe nimmt er hin. Esther Dilcher(SPD), ordentliches Mitglied im Ausschuss Recht und Verbraucherschutz, rügt während der Ausschuss-Sitzung vom 21. Der AfD-Abgeordnete Stephan Brandner hatte es im Frühjahr 2020 auf drei Ordnungsrufe während einer Rede gebracht. AfD-Bundestagsabgeordneter Stephan Brandner im Deutschen Bundestag am 12.12.2017; Bild: Deutscher Bundestag / Achim Melde Wegen drei Ordnungsrufen, die ihm vom Bundestagspräsidenten Wolfgang Kubicki während einer Bundestagsdebatte erteilt worden waren, klagt der ehemalige AfD-Rechtsausschussvorsitzende Stephan Brandner nun vor dem BVerfG. Die AfD hat kein Interesse daran, konstruktiv mitzuarbeiten. He was the front runner candidate of the AfD in the state of Thuringia for the 2017 German federal election. Juni 2020, den Einspruch des AfD-Abgeordneten Stephan Brandner gegen einen Ordnungsruf zurückgewiesen, den ihm der amtierende Bundestagspräsident Thomas Oppermann (SPD) in der Plenarsitzung am Mittwoch, 17. DATUM SITZUNG ERTEILENDER INHALT 2015-01-29: 5. Herr Brandner, für die Herabwürdigung der Bundestagsabgeordneten Frau Göring-Eckardt mit der Bezeichnung Sumpf erteile ich Ihnen einen Ordnungsruf. Brandner (AfD): Brandner reicht Organklage gegen Deutschen Bundestag ein 25.08.2020 Gegen die drei Ordnungsrufe, die Stephan Brandner am 6.3.2020 vom sitzungsleitenden Vizepräsidenten Wolfgang Kubicki erhalten hat, reichte der AfD-Bundestagsabgeordnete nun eine Organklage beim Bundesverfassungsgericht ein (Aktenzeichen 2 BvE 6/20). Stephan Brandner: Keine Extrawürste für ausgewählte Journalisten - AfD klagt gegen Bundesverfassungsgericht. Die Erkenntnis, dass kein Mensch beim Verlassen seines Landes sein Leben riskieren solle, gelte aber nicht nur beim Blick zurück, sondern auch mit Blick auf die unerträglichen Zustände an der Grenze zwischen der Türkei und Griechenland. Wie kommen Sie zu einer so absurden, einfach blöden und strunzdummen Aussage? Der Ältestenrat ist übereingekommen, dass für die Bezeichnung der Grünen als Kinderschänder und Koksnasen der Abgeordnete Brandner jeweils einen Ordnungsruf erteilt bekommt. Also wir sind da gar nicht weit auseinander, dass Nordkorea und Thüringen sage ich mal geografisch nicht gerade näher gerückt sind, aber das, was das politische Gehabe in der jeweiligen Staatskanzlei angeht ich weiß nicht, wie bei dem Kim Jong-un, oder wie er da heißt , wie das da in Nordkorea organisiert ist. Herr Abgeordneter Brandner, für das Wort Ramel-TV erteile ich Ihnen nachträglich einen Ordnungsruf. Darum geht es auch gar nicht. “Hackfresse” oder “Produkt politischer Inzucht”. Stephan Brandner und die Ordnungsrufe im Plenum Rede im Plenum des Thüringer Landtags am 01.06.2017, TOP 5a: Fünftes Gesetz zur Änderung der Verfassung des … Sie bat anschließend ihrerseits um Entschuldigung für Mauertote und SED-Unrecht. 17. Im Erfurter Landtag hat er als Abgeordneter binnen einer Legislaturperiode 32 Ordnungsrufe gesammelt. Bevor ich der Staatssekretärin Winter das Wort erteile, erteile ich Herrn Brandner nach Rücksprache mit meinen Kollegen einen Ordnungsruf für die Bemerkung: Was quatschen Sie mir pausenlos dazwischen?. Ich erteile Ihnen dafür nachträglich einen Ordnungsruf. “Hackfresse” oder “Produkt politischer Inzucht”. Wir stellen unsere Artikel und Faktenchecks kostenlos für alle zur Verfügung. Since November 2019, Brandner has been one of three chairman deputies of the AfD. Herr Brandner, wenn Sie es wirklich hören wollen, und ich denke mal, da es der zweite Ordnungsruf ist, muss ich es wiederholen: Für das Wort hinterfotzig, was in diesem Haus nichts zu suchen hat, erteile ich Ihnen einen Ordnungsruf. Die AfD fehlt am häufigsten bei Abstimmungen (Quelle). Dafür erteile ich Ihnen jetzt den dritten Ordnungsruf, weil ich Sie ermahnt habe, mich nicht zu kommentieren Warum? Mariam Lau hat weitere der unzähligen Beleidigungen Brandners zitiert: Eine syrische Familie, so hatte er bemerkt, sei für ihn “Vater, Mutter und zwei Ziegen”. ↑ AfD-Abgeordneter muss nach Pöbeleien den Saal verlassen. Dann unterstütze unsere Arbeit mit einer kleinen Spende für einen Kaffee, dazu kannst du einfach hier entlangschauen. Mai 2016, abgerufen am 13. Ordnungsrufe Stephan Brandner, MdL 2015-2017. Hetze: Alle Gründe, warum Brandner (AfD) abgewählt werden musste. und jetzt verlassen Sie das Rednerpult. September 2017. Zuvor allerdings gleich zwei wegen der Missachtung des des sitzungsleitenden Präsidenten. In Reden im Landtag in Thüringen fiel Brandner sehr häufig durch Beschimpfungen politischer Gegner auf. Die Märtyrer-Nummer werden Brandner … So” (Quelle). Für das Weiterreden erteile ich Ihnen einen zweiten Ordnungsruf, weil es eine Missachtung der Anweisungen des Präsidiums darstellt. Der von ihm verbreitete Tweet warf den Trauernden vor, vor der Synagoge “herumzulungern.” Er machte außerdem den jüdischen Publizisten Michel Friedman mit Begriffen wie “Koksnase” zur Zielscheibe antisemitischer Angriffe (Quelle). Während Brandner fröhlich Ordnungsrufe sammelte und auf seiner Internet-Seite ausstellte, bereitete er den nächsten Karriereschritt vor. Die LINKE distanzierte sich dennoch von den Aussagen: „Bei der Gewaltfrage darf es keine Unklarheiten oder Ironie geben“, sagte Katja Kipping. Drei Ordnungsrufe in zehn Minuten. (Unruhe DIE LINKE) So bezeichnete Stephan Brandner bereits vor der Wahl politische Gegner (. Stephan Brandner ist schon sehr häufig mit menschenverachtenden und rassistischen Aussagen aufgefallen. Ihre Anträge sind fehlerhaft, sinnlos, teilweise inhaltsleer, weil sie keinen Vorschlag enthalten. Stephan Brandner (born 29 May 1966) is a German far-right politician. Mai 1966 in Herten) ist ein deutscher Rechtsanwalt und Politiker (AfD) und seit Dezember 2019 einer von drei stellvertretenden Bundessprechern seiner Partei. Frau Abgeordnete, Entschuldigung. Sie haben zu Herrn Emde gesagt: Wenn ich Sie sehe, bin ich auch für die Abschaffung. Das ist genau das, was wir vorher im Ältestenrat diskutiert haben. ...einer linkspopulistisch gesteuerten und sozialistisch geprägten Regierung gelandet. Seit der Wahl 2017 habe es bis Ende 2019 insgesamt 19 Ordnungsrufe gegeben. Brandner jedoch spulte das ganze AfD-Propaganda-Programm ab, bezeichnete die LINKE als “Mauermörderpartei” – und ebenso absurd als “nationalsozialistisch”. ↑ Ordnungsrufe Stephan Brandner, MdL 2015–2017 (Memento vom 22. Herr Abgeordneter Brandner. Thema Stephan Brandner bei der FAZ: Hier erhalten Sie ausführliche und aktuelle Nachrichten, Videos und Bilder. Hilf uns dabei, dass das so bleiben kann. Manche Anträge sind offensichtlich nicht mit der Verfassung vereinbar. Sonst ist einfach nicht nachvollziehbar, wie Sie auf den absurden und völlig erstunkenen und erlogenen Gedanken kommen, dass wir an der Aufklärung dieser NSU-Geschichte nicht interessiert wären. AfD-Pöbler Brandner erhält 3 Ordnungsrufe in nur 10 Minuten! Hier ein Videozusammenschnitt: Die Zahl der Ordnungsrufe im Deutschen Bundestag ist wegen der AfD auf dem höchsten Stand seit Jahrzehnten. Stephan Brandner vor der Sitzung des Rechtsausschusses am Mittwoch. Nun gibt es Ärger wegen eines geschmacklosen Tweets, den der Jurist vor der Wahl der Kanzlerin absetzte. Berlin (ots) - Die Alternative für Deutschland klagt vor dem Verwaltungsgericht Karlsruhe gegen das Bundesverfassungsgericht. Sitzung: Präsident Carius: Herr Abgeordneter Brandner, für das Wort Ramel-TV erteile ich Ihnen nachträglich einen Ordnungsruf. Herr Hoff, muss ich Ihnen sagen, der wirkt für mich sehr revolutionär, aber nicht auf friedlichem Gebiet, und er wirkt auf mich auch sehr linksextrem- und terroraffin. Das Video ihrer Reden laden sie auf Youtube hoch, dass es ihre eigenen Anhänger sehen können. AfD-“Pöbler” Brandner macht jedoch unbeirrt weiter: Während der Aktuellen Stunde im Bundestag am 6. Brandner hatte zum rechtsextremen Anschlag von Halle menschenverachtende Tweets verbreitet, in welchen er zwischen Deutschen und Juden unterschied. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) ermahnt den AfD-Abgeordneten Stephan Brandner anlässlich der Debatte zu 70 Jahre Grundgesetz Bild: Bernd von Jutrczenka, dpa März (Link) schaffte er es sogar, sich drei Ordnungsrufe innerhalb von nur zehn Minuten einzuholen. Vizepräsidentin Jung: Jetzt hat der frühere AfD-Rechtsausschuss-Vorsitzende, Stephan Brandner, Organklage in Karlsruhe eingereicht: Für das Wort Mogel-Hogel gebe ich Ihnen einen Ordnungsruf, Herr Brandner. Als sich dann allerdings hier vorhin die Prinzessin der Links-Chaoten, der Dinosaurier der Antifa, an das Rednerpult geschwungen hatte Herr Abgeordneter Brandner, für diesen Ausspruch erteile ich Ihnen einen Ordnungsruf. Mai 2018 um 10:19 Uhr Berlin : Von Wehner bis Weidel: Ordnungsrufe im Bundestag Berlin Im neuen Bundestag geht es wieder provokanter zu - gestern wurde die AfD-Fraktionschefin gerügt. . So bezeichnete Stephan Brandner bereits vor der Wahl politische Gegner (Quelle). Gerügt wurde er dabei für seine Bemerkung in Richtung eines CDU-Abgeordneten, dass er auch für eine Verkleinerung des Parlaments sei, wenn er ihn sehe. Herr Abgeordneter Brandner, während Ihrer Ausführungen haben Sie meine Amtsführung in respektloser Weise kritisiert, dafür erteile ich Ihnen noch nachträglich einen Ordnungsruf. In der gestrigen Debatte zur Sicherheitslage in Thüringen hat der Abgeordnete Brandner in seinem Redebeitrag zum wiederholten Male den Begriff Koksnase verwendet. Stephan Brandner und die Ordnungsrufe im Plenum Rede im Plenum des Thüringer Landtags am 01.06.2017, TOP 5a: Fünftes Gesetz zur Änderung der Verfassung des … Einknasten. Herr Abgeordneter Brandner, dafür erteile ich Ihnen einen Ordnungsruf. Der Thüringer Politiker, der dem Faschisten Höcke sehr nahe steht, bietet nichts als ekelhafte Beleidigungen, menschenverachtende Hetze und antisemitisch codierte Begriffe, die sein gesamtes politisches Vokabular ausmachen. Enjoy the videos and music you love, upload original content, and share it all with friends, family, and the world on YouTube. 26. Applaus von AfD & Co: Das sind die, die Naidoos Rassismus gut finden – noch Fragen? Der Deutsche Anwaltverein (DAV) und der Deutsche Juristinnenbund (DJB) haben dem Rechtsausschuss des Bundestags dringend davon abgeraten, den AfD-Abgeordneten Stephan Brandner zum Vorsitzenden zu bestimmen.Die beiden Verbände erklärten am Dienstag, es sei "unangemessen, wenn Personen zum Vorsitzenden des Rechtsausschusses bestimmt werden, die durch unparlamentarisches Verhalten … Brandner, AfD: Blöd, blö- der, Berninger passt besser!). Oder besuche unseren Shop und unterstütze uns mit dem Kauf von T-Shirts, Tassen und Taschen, hier entlang. So irre reagieren AfD-Fans auf Covid-19: Todeswünsche & Verschwörungsmythen. Das müssten Sie mir mal erklären. So was Unsägliches habe ich noch nie in einem deutschen Parlament von einer demokratischen Partei gehört. Spiegel Online, 19. Für Ihre Aussage linkes Spitzelpaar erteile ich Ihnen einen Ordnungsruf, weil auch das eine Herabwürdigung von Menschen in diesem Hause ist. Wie die Anträge von den demokratischen Abgeordneten regelmäßig zerlegt werden, kriegt keiner mit. Über Merkel hatte er gesagt: “Anklagen. Brandner war also als “Pöbler” (Brandner selbst) und “Hassredner” (Quelle) schon lange vor seiner Wahl zum Ausschussvorsitzenden umstritten und heftig kritisiert. (Foto: dpa) Mit der Abwahl des AfD-Politikers haben die Abgeordneten konsequent ihre Rechte wahrgenommen. Stephan Brandner und die Ordnungsrufe im Plenum Rede im Plenum des Thüringer Landtags am 01.06.2017, TOP 5a: Fünftes Gesetz zur Änderung der Verfassung des … Einen solchen Blödsinn, Herr Hoff, ich wäre deutschnational Herr Abgeordneter Brandner, aber für diesen Blödsinn an die Landesregierung erteile ich Ihnen einen Ordnungsruf. AfD-“Pöbler” Brandner macht jedoch unbeirrt weiter: Während der Aktuellen Stunde im Bundestag am 6. Also ich bedanke mich untertänigst für Ihre wertvollen Hinweise, Frau Präsidentin und werde sie ab jetzt beherzigen. Weil Höcke nicht für Berlin kandidierte, war für ihn der Weg zur Spitzenkandidatur im Jahr 2017 frei. Herr Abgeordneter Brandner, dafür erteile ich Ihnen einen Ordnungsruf.. Aber der wird auch so eine ähnliche Type wie Herrn Hoff da sitzen haben, der das ähnlich regelt. Und vieles mehr (Mehr dazu). Der AfD-Mann Stephan Brandner hetzte so lange, bis der Bundestags-Rechtsausschuss ihn als Vorsitzenden abwählte. Präsident Carius: Dafür erteile ich einen Ordnungsruf, Herr Brandner., ich hätte mich beim Tagesordnungspunkt 5 verhört, als der Abgeordnete Brandner den Abgeordneten Dittes als Uwe Böhnhardt bezeichnet hat. Wir hatten darüber hier geschrieben: Fake: Die LINKE will Reiche NICHT “erschießen” – Irreführende Schlagzeilen. Juni 2020, während der Vereinbarten Debatte zum Gedenken an den Volksaufstand in der DDR am 17. Oder auch Kommentare zu politischen Forderungen und aktuellen Ereignissen? Das sind mehr als in allen 16 Jahren zuvor zusammen (Quelle)! Dafür fing er sich auch einen Ordnungsruf von Bundestagsvizepräsident Kubicki (FDP) ein. So etwas kommt vielleicht von der NPD oder von verblödeten Linken, Es ist erklärter Plan der Partei, einfach nur Unruhe zu stiften und Aufmerksamkeit auf sich zu ziehen. Herr Abgeordneter Brandner, es war nicht vernünftig und auch nicht dem Hause entsprechend, dass Sie Herrn Kuschel mit der Äußerung Sie sind der personifizierte politische Fehler bezeichnet haben. Herr Brandner, bis jetzt habe ich mich schwer zurückgehalten. Januar 2018 bis zu seiner Abwahl am 13. Die Rechtsextremen leben medial auch in einer anderen Welt. Es war in den allgemeinen Ausführungen. In: MDR. „Dass Menschen beim Versuch, ihr Land zu verlassen, ihr Leben verloren haben, ist großes Unrecht“, sagte sie. Herr Abgeordneter Brandner, ich verwarne Sie, wenn Sie heute, an diesem Tag noch mal diesen Jargon hier anwenden, verweise ich Sie des Saales. Gestern wurde der AfD-Abgeordnete Stephan Brandner als Vorsitzender des Rechtsausschusses im Bundestag abgewählt ().Das jüngste Ereignis, das das Fass zum Überlaufen brachte, war, dass er unter anderem den antisemitischen Begriff “Judaslohn” nutzte, um zu unterstellen, Udo Lindenberg hätte sein Bundesverdienstkreuz nur für seine … Ordnungsrufe im Plenum des Bundestages kassiert. Februar 2018 im Webarchiv archive.is) ↑ Ludwig Bundscherer: Thüringens wütendster Abgeordneter stammt von der AfD und ist bald im Parlament. 2015-04-29: 12. Ich belehre Sie, dass Sie bei dem dritten Ordnungsruf die Tagung heute verlassen müssen. Jetzt lesen und anschauen! Wir stellen unsere Artikel und Faktenchecks kostenlos für alle zur Verfügung. teilweise die Antworten auf die Debattenbeiträge ihrer eigenen Anträge ignorieren. Also, Herr Abgeordneter Brandner, Sie haben zwei Ordnungsrufe und ich mache Sie darauf aufmerksam, wenn Sie die Ordnung dieses Hauses heute in dieser Plenardebatte wiederum verletzen, dass Sie dann von der Plenardebatte ausgeschlossen werden. Alle Artikel aus Deutschland von Glonaabot mit dem Label #Brandner-Stephan Brandner Herr Abgeordneter Brandner. Juni 1953 erteilt hatte. Ich fordere Sie auf, den Plenarsaal zu verlassen. Sie nutzen den Bundestag ausschließlich, um sich vor ihren Anhänger*innen zu inszenieren, nicht um gute Politik zu machen. Der AfD-Abgeordnete Stephan Brandner und Bundestagsvizepräsident Kubicki am vergangenen Freitag im Bundestag Bild: EPA Der AfD-Abgeordnete Stephan Brandner verstößt …
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